By Monika Rühl; Jochen Hoffmann

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Read or Download Das AGG in der Unternehmenspraxis : wie Unternehmen und Personalführung Gesetz und Richtlinien rechtssicher und diskriminierungsfrei umsetzen PDF

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S. 32. Vgl. , S. 57. 44 Vgl. „Soziale Sicherheit“, Heft 8 u. 9/2006, S. 297 f. 43 III. Das arbeitsrechtliche AGG 39 bestätigt und ihn sogar zur Eliminierung einer anderen AGG-Vorschrift herangezogen. Sinnigerweise hat er dieses Vorgehen dann auch noch „getarnt“. Unter der Überschrift „Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze“45, in Kraft getreten am 12. Dezember 2006, hat er unter Berufung auf § 2 Abs. 4 AGG § 10 Nr. 6 und 7 AGG ersatzlos gestrichen. § 10 AGG regelt sehr umfassend die zulässige unterschiedliche Behandlung (Benachteiligung) wegen Alters.

Kollektive Bestimmungen, die gegen das Benachteiligungsverbot des § 1 verstoßen, sind ohnehin unwirksam (§ 7 Abs. 2 AGG). Das Feld der Arbeitsbedingungen im weitesten Sinne wird in § 2 Abs. 1, Nr. 2 AGG beschrieben. Hier wird dem Arbeitgeber untersagt, einseitig oder im Wege von Vereinbarungen aus einem der Gründe in § 1 AGG unterschiedliche Bedingungen, die sich als unerlaubte Benachteiligungen herausstellen können, festzulegen. Das heißt, er darf weder hinsichtlich der Vergütung noch in Bezug auf Entlassungsbedingungen, aber auch bei allen anderen Arbeitsbedingungen und bei Beförderungen nicht aus einem der in § 1 AGG genannten Gründe differenzieren.

Die hier entwickelten Grundsätze finden aber auch auf das Arbeitsleben Anwendung. 64 § 102 SGB IX. § 101 SGB IX. 1. 67 Vgl. § 77 SGB IX. 68 Model-Creifelds, Rdn. 182, I und BVerfG Az. 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83 65 III. Das arbeitsrechtliche AGG 51 Eine Einschränkung wird der beschriebene Grundsatz dann erfahren, wenn das Vorliegen einer bestimmten Krankheit den Anforderungen eines Arbeitsplatzes entgegensteht. So wird man ein Fragerecht und eine Antwortpflicht beispielsweise in einem Chemieunternehmen bejahen müssen, wenn sich der Einsatz in einem Versuchslabor wegen des Vorliegens einer Allergie gegen bestimmte chemische Stoffe wegen zu befürchtender Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes des Laboranten verbietet.

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