By Tim Lohse, Stefan Homburg

Die inzwischen sprichwörtlichen Hartz-Reformen der Regierung Schröder haben in Po- tik und Öffentlichkeit ein verstärktes Interesse an der Frage geweckt, wie die Arbeitslos- unterstützung ausgestaltet werden sollte. Neben der Höhe der monatlichen Unterstützung und der Bezugsdauer besteht ein wichtiger Aspekt der Ausgestaltung darin, ob die Z- lungen an das Ableisten gemeinnütziger Arbeit geknüpft werden sollten. Eine derartige Vorbedingung bezeichnet guy gemeinhin als Arbeitsverpflichtung oder im angelsäch- schen Schrifttum als workfare. Die vorgelegte Arbeit behandelt ihren Gegenstand, die mögliche Optimalität von Arbei- verpflichtungen, gründlich und umfassend. Der textual content enthält unter anderem eine herv- ragende historische und rechtsvergleichende Darstellung der Sozialpolitik unter beson- rer Berücksichtigung der Arbeitsverpflichtungen und eine schwierige und tiefe Theorie der ökonomischen Wirkungen von Arbeitsverpflichtungen. Um dem Leser die Spannung nicht zu nehmen, seien die sozialpolitischen Schlußfolgerungen des Autors hier nicht vorweggenommen, sondern es sei nur verraten, daß diese teils innovativ sind und zum Teil auch überraschend. Aus diesen Gründen wünsche ich der Arbeit, die im Herbst 2007 von der Wirtschaftsw- senschaftlichen Fakultät der Leibniz Universität Hannover als Dissertation angenommen wurde, eine hohe Verbreitung. Prof. Dr. Stefan Homburg, StB VII Vorwort Die vorliegende Schrift ist eine geringfügig überarbeitete model meiner Dissertation, welche ich als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Leibniz Universität Hannover verfaßt habe. Ich danke dem Korreferenten der Arbeit, Professor Dr. Ulrich Schmidt (Universität zu Kiel), meinem Kollegen PD Dr. Peter F. Lutz sowie meinen Freunden Dr. Christian Thomann, Dr. Andreas Trauten und Dr. Alexander Weyers für hilfreiche Kommentare und Anregungen.

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88 Vgl. H. Henning (1984), S. 286. 89 Vgl. hierzu und im folgenden C. Sachße und F. Tennstedt (1998), S. 247. 23 fung des noch in Sachsen, Oldenburg, Württemberg, Mecklenburg-Schwerin, Anhalt und Hamburg geltenden Arbeitshausprinzips, sondern dessen (Wieder-)Einführung in ElsaßLothringen, Bremen, Lübeck, Baden und Preußen. Hintergrund dieser Entwicklung war der nach Dafürhalten der meisten Armenverwaltungen nicht mehr ausreichende strafrechtliche Arbeitszwang. Aufgrund der staatlicherseits zu erbringenden Beweise und des langen Instanzenwegs sei dieses Instrument zu langwierig, so daß gegen Arbeitsunwillige und „säumige Nährpflichtige“ nicht tatkräftig genug vorgegangen werden könne.

In Anbetracht der im Laufe der Zeit einsetzenden günstigen Entwicklung am Arbeitsmarkt wurden Leistungen großzügiger gewährt. Mit der „Verordnung über die unterstützende Arbeitslosenhilfe“131 vom 22. 132 Per Erlaß vom 31. 134 Die eigentliche Fürsorge beruhte im Dritten Reich im wesentlichen auf den in der Weimarer Republik geschaffenen Rechtsgrundlagen. Allerdings fand zumeist eine strenge trachten Arbeitsverpflichtungen. Die „Verordnung zur Sicherstellung des Kräftebedarfs für Aufgaben von besonderer staatspolitischer Bedeutung“ (Reichsgesetzblatt I (1938), S.

Frey (1996b), S. 353. 177 Hartmann setzt die Zahl derer, die trotz Anspruchsberechtigung keine Sozialhilfe bezogen, gar in derselben Höhe an wie die Zahl der Empfänger. Vgl. H. Hartmann (1981). 178 Vgl. P. Trenk-Hinterberger (2003), S. 1226. 179 Vgl. D. Giese (1982). 4 Die Ära der Hartz-Reformen und die jüngste Vergangenheit Die Suche nach der konkreten Gestalt sozialer Gerechtigkeit ist ein politisches Thema, das aufgrund der anhaltenden finanziellen Schieflage der öffentlichen Haushalte sowie einer immensen Arbeitslosigkeit seit Ende der 1990er Jahre wieder verstärkt in den Mittelpunkt gesellschaftlichen Interesses gerückt war.

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